Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma STEINWOLF NatursteinLösungen Inh. Friedrich Aly
(Lieferungs- und Zahlungsbedingungen für Natursteinarbeiten)
1. Allgemeines
I. A. Die nachstehenden Bedingungen über unsere Lieferungen und Leistungen sind Bestandteile der abzuschließenden Einzelverträge, die Sie mit uns als Anbieter STEINWOLF NatursteinLösungen Inh. Friedrich Aly und über die Internetseite steinwolf.de abschließen.
I. B Zu der Anerkennung abweichender Geschäftsbedingungen unserer Abnehmer bzw. Kunden bedarf es unserer ausdrücklichen schriftlichen Annahme. Erfolgt eine solche, hat dies jedoch nur Wirkung auf das betreffende Einzelgeschäft. Alle mündlichen, telefonischen Vertragserklärungen unserer Vertreter und die von diesen getroffen Vereinbarungen, sowie entgegengenommene Aufträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Den Einkaufsbedingungen des Käufers/Auftraggebers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, Sie verpflichten uns auch dann nicht, wenn wir nicht nochmals bei Vertragsabschluss widersprechen. Nach Auftragsannahme bekannt werdende Umstände, welche die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers herabsetzen, berechtigen uns nach Wahl Sicherstellung zu verlangen oder zum Rücktritt.
I. C. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
II. ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES
II. A. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren und/oder die Erbringung von Dienstleistungen.
II. B. Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
II. C. Der Kaufvertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im „Warenkorb“ abgelegt. Anschließend wird Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt; Sie können dort jederzeit Änderungen vornehmen.
Nach Aufrufen der Seite „zur Bestellung“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „kaufen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
II. D. Sie können uns Anfragen zum Kauf von Waren oder zur Erbringung von Dienstleistungen oder zur Erstellung eines Angebotes telefonisch, per E-Mail, Fax oder Post übermitteln. Ihre Anfragen sind für Sie unverbindlich.
Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 2 Monaten annehmen können.
II. E. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
II. F. Die Angebote erfolgen auf Grund der zur Verfügung gestellten Kalkulationsunterlagen, Zeichnungen, Maßangaben etc., ändern sich die Kalkulationsunterlagen oder deren Voraussetzungen, so ändern sich auch die Angebotspreise. Ferner gelten bei Übernahme, Ausführung und Abrechnung von Aufträgen die zur Zeit des Vertragsabschluss geltenden Bestimmungen der VOB.
III. INDIVIDUELLE SONDERANFERTIGUNGEN
III. A. Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem, mit Ihrer Angebotsanfrage oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail, zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten.
III. B. Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
III. C. Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler.
III. D. Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. E-Mail) zur Ausführung frei.
Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht.
Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige Fehler mitzuteilen. Wir übernehmen keine Haftung für nichtbeanstandete Fehler.
III. E. Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellen, unterliegen diese dem Urheberrecht.
Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig.
Soweit nicht anders vereinbart, liegt das Nutzungsrecht für fertiggestellte Produkte bei uns. Dies zählt für jeden angefertigten Stein. Einzelanfertigungen können von uns frei fotografiert und als Referenz im Internet und bei Werbekampagnen verwendet werden. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen, soweit nicht anders vereinbart oder schriftlich geregelt.
IV. WESENTLICHE MERKMALE DER WARE ODER DIENSTLEISTUNG
IV. A. Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
IV. B. Muster, Farben, Materialbeschaffenheit.
Muster können nur die allgemeiner Farbe und Struktur des Steines zeigen. Für die bei Natursteinen vorkommenden Farbunterschiede, Trübungen, Änderungen etc., ferner für Naturfehler-Poren, offene Stellen, Einsprengungen, Risse usw,, kann keine Haftung übernommen werden. Geringfügige Maßabweichungen, die genaues Passen und ein richtiges Verhältnis nicht stören, berechtigen nicht zu Beanstandungen, Werkstücke unter 0,030 m3, Inhalt werden stets voll mit 0,030 m2, Platten unter 0,25 m2, mit 0,25 m2 in Rechnung gestellt, was auch ohne besondere Abmachung als vereinbart gilt.
V. LEISTUNGSERBRINGUNG BEI DIENSTLEISTUNGEN
V. A. Soweit Dienstleistungen Vertragsgegenstand sind, schulden wir die sich aus dem jeweiligen Angebot ergebenden Einzelleistungen. Diese erbringen wir nach bestem Wissen und Gewissen persönlich oder durch Dritte.
V. B. Sie sind zur Mitwirkung verpflichtet, soweit uns zur Erbringung der Dienstleistung weitere Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen.
VI. ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT & EIGENTUM
VI. A. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
VI. B. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
VII. LIEFERBEDINGUNGEN
VII. A. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
VII. B. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
VII. C. Sollte ein Material nicht vorrätig sein und erst durch uns bestellt werden, so kann es in Ausnahmefällen zu einem Lieferverzug kommen. Für diesen übernehmen wir keine Haftung und zahlen auch keine Entschädigungen für den Verzug. Mit der Bestellung nehmen Sie zur Kenntnis, dass es in Ausnahmefällen zu Lieferverzögerungen kommen kann. Hierüber werden Sie allerdings gesondert informiert und über den Verzug in Kenntnis gesetzt.
VIII. PREISE UND ZAHLUNGSMODALITÄTEN
VIII. A. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
VIII. B. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
VIII. C. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
VIII. D. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
VIII. E. Die Preisfestsetzung erfolgt auf Grund der endgültigen und vollständigen Unterlagen, Zeichnungen und Maßangaben. Werden später Änderungen der Angebotsgrundlagen erwünscht oder notwendig oder verändern sich notwendige Maße, Anzahl oder Gewicht, so behalten wir uns eine entsprechende Änderung des Preises vor. Es sind stets die Einzelpreise maßgebend, auch wenn im Angebot ein Gesamtpreis angegeben ist.
IX. GEWÄHRLEISTUNG
IX . A Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
IX. B. Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns sowie dem Spediteur offensichtliche Mängel sofort ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
IX. C. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
IX. D. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Auslieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
X. HAFTUNG
X. A. Die Haftung des Verkäufers richtet sich ausschließlich nach den im vorstehenden Abschnitt getroffenen Vereinbarungen. Schadensersatzansprüche des Käufers aus Verschulden bei Vertragsabschluss, Verletzung vertraglicher Nebenpflichten und unerlaubten Handlungen sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf grobem Verschulden des Verkäufers. Diese Haftungsbegrenzung gilt für den Käufer entsprechend.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Käufer auch bei leichter Fahrlässigkeit, in diesem Fall beschränkt sich seine Haftung jedoch auf den Ersatz vorhersehbarer und typischer Schäden. Diese Ansprüche verjähren ein halbes Jahr nach Empfang der Ware bzw. Abnahme der Leistung durch den Käufer. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt. Der Käufer trägt die alleinige Verantwortung für die sach- und fachgerechte Verwendung gekaufter Produkte sowie deren Weiterverarbeitung. Bei Lieferung in das Ausland sind mögliche Inkompatibilitäten von Produkten mit länderspezifischen Anforderungen und Vorschriften zu beachten, für deren Beachtung der Käufer die alleinige Verantwortung trägt.
X. B. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
XI. RECHTLICHES, GERICHTSSTAND
XI. Unsere Entwürfe, Zeichnungen, Muster und Werbedrucke sowie die von uns gefertigten Kalkulationsunterlagen dürfen weder nachgebildet werden, noch Dritten zugänglich gemacht werden.
XI. B Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online-Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.
XI. C. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform übersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.
XI D. Es gilt deutsches Recht. Die Vertragssprache ist deutsch. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
XI. E. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz in Hildesheim, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben, der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
XII. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein/werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: 11.12.2018